AGBs
1. Präambel
1.1. Die nachfolgenden AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns, der gewerblich handelnden:
ROSE City GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Rose
Ravardistraße 48–50
46399 Bocholt
und Kunden.
Wir sind unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar:
Tel: +49 2871 216160
Fax: +49 2871 2161619
E-Mail: info@rose-city.de
1.2. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Begriffsbestimmungen
2.1. Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt.
2.2. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.
2.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.5. Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird.
2.6. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit eingesetzt werden können.
2.7. Vertragstext ist die sich aus unserer Internetpräsentation ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung.
2.8. Textform ist eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, die auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben wurde.
2.9. Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es ermöglicht, Erklärungen so zu speichern, dass sie über einen angemessenen Zeitraum zugänglich bleiben.
2.10. Verbraucherdarlehensvertrag ist ein Vertrag über entgeltliche Darlehensverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher.
3. Geltung dieser AGB
3.1. Diese AGB gelten ausschließlich für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.
3.2. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
3.3. Sie gelten, soweit der Kunde Kaufmann ist, auch für künftige Geschäftsbeziehungen.
3.4. Wir sind berechtigt, diese AGB zu ändern. Kunden haben das Recht zu widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch binnen vier Wochen, gelten die Änderungen als angenommen.
4. Änderungsvorbehalt
4.1. Wir dürfen Leistungen ändern, wenn dies unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar ist.
4.2. Zumutbar ist die Änderung, wenn der Kunde dadurch nicht schlechter gestellt wird.
5. Widerrufsbelehrung
5.1. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt, sobald der Verbraucher oder ein Dritter die Ware erhalten hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher uns informieren:
ROSE City GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Rose
Ravardistraße 48–50
46399 Bocholt
Telefon: +49 2871 216160
Telefax: +49 2871 2161619
E-Mail: info@rose-city.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen.
5.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Verbraucher diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir alle Zahlungen einschließlich Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Zugang des Widerrufs.
Verbraucher müssen die Waren binnen vierzehn Tagen zurücksenden. Die Kosten der Rücksendung tragen die Verbraucher.
6. Lieferbedingungen / Versandkosten
6.1. Liefertermine bedürfen unserer Bestätigung.
6.2. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet.
7. Vertragsschluss / Speicherung
7.1. Im Rose City Internetshop stellen die beworbenen Produkte kein Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
7.1.2. Der Kunde gibt ein Angebot ab, indem er die Schritte des Bestellvorgangs durchläuft (Artikel wählen, Kasse, Adresse, Zahlungsart, Bestellung prüfen und absenden).
7.1.3. Wir können das Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen.
7.1.4. Der Vertragstext wird gespeichert und per E-Mail übermittelt.
8. Rügepflicht
8.1. Kaufleute müssen Mängel unverzüglich anzeigen.
8.2. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war nicht erkennbar.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9.2. Bei Kaufleuten erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf alle Forderungen der Geschäftsbeziehung.
9.3. Kunden dürfen die Ware weiterverkaufen; Forderungen daraus treten sie an uns ab.
9.4. Verarbeitung oder Vermischung der Vorbehaltsware erfolgt in unserem Auftrag.
10. Mängelhaftung / Verjährung
10.1. Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
10.2. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
10.6. Für Verbraucher beträgt die Frist bei neuen Waren zwei Jahre, bei gebrauchten ein Jahr.
10.7. Für Unternehmer ein Jahr ab Gefahrübergang.
11. Haftung
11.1. Wir haften nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, außer bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
11.2. Bei Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
11.3. Gleiches gilt für Erfüllungsgehilfen.
12. Zahlungsbedingungen
12.1. Soweit nichts anderes vereinbart, liefern wir gegen Vorauskasse.
12.2. Rechnungen sind binnen 10 Tagen nach Wareneingang zahlbar.
13. Aufrechnungsverbot
Der Unternehmer darf nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
14. Zurückbehaltungsrecht
Das Zurückbehaltungsrecht gilt nur für Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis.
15. Außergerichtliche Schlichtungsmöglichkeiten
Im Falle von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen kann die EU-OS-Plattform genutzt werden:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
E-Mail: info@rose-city.de
Wir sind nicht verpflichtet, an anderen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
16. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Nebenabreden
16.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
16.2. Gerichtsstand ist unser Sitz, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
16.3. Nebenabreden sind nicht getroffen.
17. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung ungültig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen unberührt.
18. Widerrufsformular
ROSE City GmbH
Ravardistraße 48–50
46399 Bocholt
Telefax: +49 2871 2161619
E-Mail: info@rose-city.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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Bestellt am / erhalten am: ___________________________
Name des/der Verbraucher(s): ___________________________
Anschrift: ___________________________
Unterschrift: ___________________________
Datum: ___________________________
